Wenn transparenz einen namen erfordert: die notwendige abwägung zwischen anonymität, informationsakzeß und datenschutz

Abstract

In der Gegenwart durchdringt die Digitalisierung verschiedene Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, verstärkt den Informationsfluss und erweitert die Dilemmata im Zusammenhang mit dem Schutz personenbezogener Daten. Die Bundesverfassung von 1988 gewährleistete gleichzeitig die Meinungsfreiheit mit dem Verbot der Anonymität, das Recht auf öffentliche Information und, in jüngerer Zeit, den Schutz personenbezogener Daten, die alle als Grundrechte eingestuft werden. Die Überlagerung dieser Grundsätze erzeugt interpretative Spannungen, die eine Harmonisierung erfordern. Es wird zwischen Anonymität und Geheimhaltung der Identität unterschieden, wobei argumentiert wird, dass der Datenschutz die Identifizierung des Antragstellers nicht ausschließt, sondern dessen Veröffentlichung einschränkt. Ziel ist es, die Vereinbarkeit des Anonymitätsverbots, des Informationsrechts und des Datenschutzes anhand einer qualitativen Methodik mit Literatur- und Dokumentenanalyse sowie vergleichendem Rechtsansatz, insbesondere unter Berücksichtigung der mexikanischen Erfahrung, zu untersuchen. Die Ergebnisse weisen auf die Notwendigkeit hin, die Geheimhaltung der Identität als Regel festzulegen und deren Offenlegung auf Ausnahmefälle zu beschränken. Es wird geschlossen, dass eine normative Vereinheitlichung in dieser Richtung die öffentliche Transparenz stärkt, den Bürger schützt und die demokratische Kontrolle verstärkt.